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Europakolloquium mit Angelika Nussberger

Europakolloquium mit Angelika Nussbaumer
«Der Gerichtshof für Menschenrechte im heutigen Europa – Von Russland bis zur ‹Selbstbestimmungsinitiative›» war das Thema eines Europakolloquiums mit Prof. Angelika Nussberger, Vizepräsidentin und Richterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR). Die öffentliche Veranstaltung fand am 11. Oktober 2018 um 18:30 Uhr im Kollegienhaus der Universität Basel statt.


Angelika Nussberger berichtete von ihrer Tätigkeit als Richterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Strassburg. Die studierte Slavistin und Direktorin des Instituts für osteuropäisches Recht der Universität Köln legte einen speziellen Fokus auf Bedeutung, Funktion und Herausforderungen für die Menschenrechtskonvention und den Gerichtshof in West- wie Osteuropa.

Aus Russland gelangen seit der Ratifizierung der Europäischen Menschenrechtskonvention 1998 besonders viele Personen mit Klagen an den EGMR. In Zusammenhang mit Militäraktionen in Tschetschenien kam es zu zahlreichen Urteilen wegen Verletzungen des Rechts auf Leben. In den letzten Jahren versucht das nationale Verfassungsgericht, die Umsetzung von Entscheidungen des EGMR in Russland einzuschränken.

Auch in der Schweiz wird aktuell vor dem Hintergrund der Volksinitiative «Schweizer Recht statt fremde Richter (Selbstbestimmungsinitiative)» intensiv über das Verhältnis von nationalem und internationalem Recht diskutiert. Obwohl der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte nur selten gegen die Schweiz entscheidet, sorgten einzelne Urteile doch für mediales Aufsehen. Äusserungen grundsätzlicher Skepsis gegenüber dem EGMR sind auch aus Ländern wie z.B. Grossbritannien zu hören.

Im Kolloquium wurde der Frage nachgegangen, was eine Relativierung von Völkerrecht und Menschenrechtsgerichtshof im heutigen Europa bedeutet – gerade auch für Länder mit fragilem Rechtswesen.

Moderiert wurde das Europakolloquium von Prof. Denise Brühl-Moser, Titularprofessorin für Öffentliches Recht, Völkerrecht und Europarecht an der Juristischen Fakultät der Universität Basel. Prof. Christa Tobler eröffnete die Veranstaltung mit einführenden Worten.

Das Europakolloquium mit Angelika Nussberger fand am 11. Oktober 2018 um 18:30 Uhr im Kollegienhaus der Universität Basel statt. Die Veranstaltung war eine Kooperation des Europainstituts der Universität Basel und des Osteuropa-Forums Basel.

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