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Europakolloquium: Über die Verhandlungen zum EuroAirport

16.11.2017

Vom Streit über das Steuerregime am EuroAirport Basel-Mulhouse berichtete beim Europakolloquium Olaf Kjelsen. Der Diplomat und Verhandlungsführer vom Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten bot eine Innenansicht der Verhandlungen zwischen der Schweiz und Frankreich. Die Veranstaltung fand am 5. Dezember statt.

Bild: EuroAirport Basel-Mulhouse von Fanny Schertzer (Wikimedia Commons // CC BY-SA 3.0)

Der für die Region Basel besonders wichtige Flughafen in Mulhouse (offiziell „EuroAirport Basel Mulhouse Freiburg“) befindet sich auf französischem Boden. Betrieben wird er aber von der Schweiz und von Frankreich, basierend auf einem Staatsvertrag von 1949. Grundsätzlich ist die Zusammenarbeit zwischen den beteiligten Ländern sehr gut. Gelegentlich kommt es aber zu Diskussionen über die Modalitäten der Zusammenarbeit. Dazu gehörte in den letzten Jahren auch das für den Flughafen geltende Steuerregime (insbesondere die Mehrwertsteuer, Einkommens- und Kapitalsteuer). Dieses ist für die Schweizer Unternehmen und Angestellten des Flughafens von grosser praktischer Bedeutung.

Im Jahr 2016 verhandelten die Schweiz und Frankreich erfolgreich über ein Abkommen zu dieser Thematik. Die Regierung des Kantons Basel-Stadt war eng am Verhandlungsprozess beteiligt. Leiter der Verhandlungsdelegation war Botschafter Olaf Kjelsen vom Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA). Botschafter Olaf Kjelsen berichtete im Rahmen des Europakolloquiums über die Verhandlungen.

Olaf Kjelsen ist Schweizer Botschafter im Fürstentum Liechtenstein.

Das Europakolloquium zum Thema „Das EuroAirport-Abkommen: Sicht aus der Verhandlungspraxis“ fand am 5. Dezember um 18.15 Uhr im Hörsaal (UG) des Europainstituts statt.