/ Research
Der Weg zu einer integrativen Demokratie: Neue Publikation von Christa Tobler
Vor 50 Jahren wurde das Frauenstimmrecht auf eidgenössischer Ebene eingeführt: Wie steht es nun um die Gleichstellung in der Schweiz? Prof. Dr. Christa Tobler befasst sich in einem neuen Artikel nicht nur mit dem Frauenstimmrecht, sondern auch mit der politischen Teilhabe anderer Gruppen wie Menschen mit Behinderung. In verschiedenen Bereichen sieht sie in der Schweiz Nachholbedarf auf dem Weg hin zu einer integrativen Demokratie. Der Beitrag ist in der Zeitschrift für Schweizerisches Recht erschienen.
Der Hauptteil des Artikels befasst sich mit der Rechtssprache, die in der Geschichte des Kampfes um das Frauenstimmrecht in der Schweiz eine entscheidende Rolle gespielt hat. Der Artikel befasst sich zudem mit dem Stimmrecht von Menschen mit Behinderung, Jugendlichen, in der Schweiz lebenden ausländerischen Staatsangehörigen wie im Ausland lebenden schweizerischen Staatsangehörigen. Völkerrechtliche Diskriminierungsverbote, die für die politischen Rechte gelten und die Schweiz binden, gibt es heute nur noch für die Bereiche Geschlecht und Behinderung. In beiden Bereichen gehen die Pflichten des Staates über die blosse Gewährung des Stimmrechts hinaus und umfassen auch die tatsächliche politische Partizipation. Für die anderen Gruppen wird die Diskussion um die Einführung oder Ausweitung des Stimmrechts meist mit demokratiepolitischen Argumenten geführt, wie Tobler aufzeigt. Insgesamt konstatiert Tobler in der Schweiz in verschiedenen Bereichen Nachholbedarf.
Christa Tobler ist Professorin für Europarecht an den Europainstituten der Universität Basel und der Universität Leiden. In ihrer Forschung beschäftigt sie sich mit dem rechtlichen Verhältnis zwischen der Schweiz und der Europäischen Union sowie mit Fragen der Rechtsgleichheit und der Diskriminierung.
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