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Barbara von Rüttes Interviews über das Bürgerrecht
Barbara von Rütte wurde von den Schweizer Medien SRF und Swissinfo.ch zum Thema Bürgerrecht in der Schweiz interviewt. Das SRF-Interview vom 6. März 2024 bezog sich auf die Diskussion über die Ausbürgerung eines gewalttätigen Jugendlichen mit Migrationsgeschichte. Der Beitrag auf Swissinfo.ch, der am 7. März veröffentlicht wurde, behandelte das Einwanderungsgesetz in der Schweiz und die damit verbundenen Hürden und Folgen für die Demokratie.
Hintergrund des Radio-Interviews beim SRF war der Messerangriff eines 15-jährigen Jugendlichen mit Migrationsgeschichte in Zürich auf einen orthodoxen Juden. Aufgrund der Schwere der Gewalttat diskutieren Behörden und Politiker:innen über eine mögliche Ausbürgerung des Täters. In juristischen Kreisen ist es umstritten, ob Kindern die Staatsbürgerschaft entzogen werden sollte, so Barabara von Rütte. Laut dem Staatssekretariat für Migration (SEM), erfolgt ein Entzug des Bürgerrechts, wenn Personen «dem Ansehen oder den Interessen der Schweiz erheblich schaden». Im Fall des 15-jährigen Jungen, der in der Schweiz aufgewachsen ist, sei es ein schwerwiegender Eingriff in sein Leben. Barbara von Rütte ging im weiteren Verlauf des Interviews auf die Folgen eines Entzugs des Staatsbürgerrechts und Beschwerdeverfahren ein.
Im Beitrag auf Swissinfo.ch erklärte Barbara von Rütte das Einbürgerungsgesetz in der Schweiz von 2018, regionale Unterschiede und die Herausforderungen der Einbürgerungstests. Laut von Rütte ist die Einbürgerung mit dem neuen Gesetz selektiver geworden. Insbesondere gut ausgebildete Menschen mit hohem Einkommen aus Nachbarländern haben bessere Chancen, die Schweizer Staatsbürgerschaft zu erhalten. Menschen aus Drittstaaten oder Geflüchtete haben hingegen kaum noch Möglichkeiten, eingebürgert zu werden. Zusätzlich erschweren föderalistische Strukturen, hohe Sprachanforderungen, Diskriminierung von Armutsbetroffenen, unterschiedliche Wertvorstellungen und schwierige Einbürgerungstests den Prozess. In einem Land wie der Schweiz, das eine starke politische Mitbestimmung ermöglicht, untergraben die hohen Hürden zur Einbürgerung langfristig die Legitimität politischer Entscheidungen, so von Rütte.
Barbara von Rütte ist Postdoktorandin am Europainstitut der Universität Basel. Sie hat an der Universität Bern zur Regulierung von Staatsbürgerschaft im internationalen Recht promoviert und ist unter den Mitgliedern der Eidgenössischen Migrantenkommission. Ihre Forschungsschwerpunkte sind Staatsbürgerschaftsrecht und -theorie, insbesondere Staatenlosigkeit, Rechtspersönlichkeit und Zugehörigkeit, Migrationsrecht sowie internationale Menschenrechte.