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"Was kann die EU von der Schweiz und Deutschland lernen?"
Die europäische Staatsanwaltschaft und Bundesanwaltschaften in föderalen Staaten waren das Thema einer Tagung, die vom Europainstitut Basel mitorganisiert wurde. Die Veranstaltung fand vom 25. bis zum 26. September 2014 in Basel statt.
Welche Funktion hat eine Bundesanwaltschaft in einem föderalen System? Welche Schwierigkeiten sind zu bedenken, wenn die Zusammenarbeit mit unterschiedlich strukturierten und verschiedensprachigen Einzelstaatsanwaltschaften zu bewerkstelligen ist? Diese und andere Fragen werden auf europäischer Ebene diskutiert, seit die EU Kommission im Juli 2013 einen Vorschlag für eine Europäische Staatsanwaltschaft vorgelegt hat. Der europäische Gesetzgeber hofft, aus den Erfahrungen von Bundesstaaten mit einer föderalen Staatsanwaltschaft, wie beispielsweise der Schweiz oder Deutschland, zu profitieren. Die Tagung bot ein Forum, um Herausforderungen zu diskutieren, welche die Einrichtung einer Bundesbehörde in Systemen mit sich bringt, die traditionell die Strafverfolgung auf lokaler Ebene ansiedeln und institutionell und organisatorisch ebenso neue Wege gehen müssen wie bei Zuständigkeits- oder Überwachungsfragen.
Die Tagung setzte sich aus einem Workshop und einer Konferenz zusammen. Der Workshop fand am 25. September 2014 von 16 Uhr bis 18.30 Uhr am Europainstitut statt und stand unter dem Thema „Bundesanwaltschaften und die Tradition lokaler Strafverfolgung“. Diskutiert wurden die Ziele der beteiligten Institutionen sowie Perspektiven lokaler Strafverfolgungsbehörden. Die Konferenz folgte am 26. September 2014 von 9 Uhr bis 16.30 Uhr und war dem Thema „Europäische Staatsanwaltschaft und das Modell der Bundesanwaltschaft“ gewidmet. Die Vorträge erörterten unter anderem die Chancen und Risiken eines einheitlichen Strafverfahrens sowie die Frage, was die EU von Bundesstaaten mit föderalen Staatsanwaltschaften lernen kann.
Die Tagung wurde vom Europainstitut und der Juristischen Fakultät der Universität Basel, sowie der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Fakultät der Universität Bonn organisiert und von der Europäischen Kommission (OLAF) im Rahmen des Hercule-II-Programms finanziell unterstützt.
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