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Podiumsdiskussion mit Ralph Weber: «Kuscheldiplomatie mit China?»
In ihrem aussenpolitischen Verhältnis zu China befindet sich die Schweiz im Spannungsfeld zwischen Wirtschaftsinteressen und Menschenrechten. Bei einer vom Schweizer Thinktank foraus ausgerichteten Podiumsdiskussion wurde am 26. Februar 2020 in Bern diskutiert, inwiefern die Schweiz aus diesem Verhältnis heraus eine «Kuscheldiplomatie» betreibt. Ralph Weber war unter den geladenen Expertinnen und Experten.
Für die Schweiz ist China der wichtigste Handelspartner in Asien und der drittwichtigste weltweit. Der Bund ist daher sehr bemüht, Fortschritte in der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zu wahren und weiter zu fördern. Gleichzeitig begann die Schweiz schon 1991 mit China einen jährlichen bilateralen Menschenrechtdialog zu organisieren – schliesslich ist die Förderung der Menschenrechte in der schweizerischen Aussenpolitik als ein verfassungsmässiges Ziel vorgegeben.
Während aber Fortschritte bei Themen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit nach wie vor unter einem guten Stern stehen, musste die Schweizer Menschenrechtspolitik in letzter Zeit einige Rückschläge verkraften. So wurde etwa der gemeinsame Menschenrechtsdialog mit China 2019 auf unbefristete Zeit verschoben, obwohl Themen wie die China Cables, die Uiguren-Zwangslager, die Proteste in Hongkong, das Sozialkredit-System oder die Zensur im Internet die öffentliche und mediale Diskussion in der Schweiz prägen. Kritiker von links und rechts werfen dem Bund daher vor, bezüglich China eine inkohärente Aussenpolitik zu betreiben und vor China, zwecks Wahrung der guten wirtschaftlichen Beziehungen, zu «kuschen».
Bei der Podiumsdiskussion «Kuscheldiplomatie mit China?» diskutierten vier Expertinnen und Experten darüber, ob die Schweiz gegenüber China eine Kuscheldiplomatie betreibt, und wie sie sich zukünftig, als Depositarstaat der Genfer Konventionen und als Sitz zahlreicher UNO-Menschenrechtsorgane, für Verbesserungen der Menschenrechtslage in China einsetzen kann.
Auf dem Podium sprach Ralph Weber mit der stellvertretenden Leiterin der Abteilung für Menschliche Sicherheit des EDA, Barbara Schedler Fischer, dem Nationalrat (SP) und Mitglied der Aussenpolitischen Kommission, Fabian Molina, und dem stellvertretenden Leiter der Abteilung Aussenwirtschaft bei economiesuisse, Mario Ramò.
Ralph Weber ist Associate Professor für European Global Studies am Europainstitut der Universität Basel. Zu seinen Forschungsschwerpunkten zählen methodologische und begriffliche Aspekte sprach- und kulturübergreifender Forschung, komparative Philosophie, chinesische politische Philosophie, chinesische Politik und Konfuzianismus.
Die Podiumsdiskussion fand am 26. Februar 2020, von 18:30-20:30 Uhr, im Kuppelraum der Universität Bern statt. Organisiert wurde die Veranstaltung vom Schweizer Thinktank foraus und der NGO-Plattform Menschenrechte Schweiz.
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