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Christa Tobler über den EU-Nordirland-Deal auf Radio SRF

Christa Tobler

Foto: Christa Tobler (links); Premierminister Rishi Sunak und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei der gemeinsamen Pressekonferenz zum Abkommen (”Number 10” | Flickr | CC BY-NC-ND 2.0).

Die EU und Grossbritannien haben sich in der Nordirland-Frage geeinigt. Der Deal ist auch für die Schweiz interessant, da sie bei den Sondierungen ihres Verhältnisses zur EU auf Zugeständnisse hofft. In der Sendung «Rendez-vous am Mittag» vom 28. Februar 2023 erläutert Christa Tobler, dass das irische Parlament bei der Einführung von neuem EU-Recht nun in Ausnahmefällen Einspruch erheben könne. Dies sei aber ein Zugeständnis der EU wegen des Nordirland-Konflikts. Für die Schweiz schätzt Christa Tobler ein solches Zugeständnis als unwahrscheinlich ein.

Christa Tobler ist Professorin für Europarecht an den Europainstituten der Universität Basel und der Universität Leiden. In ihrer Forschung beschäftigt sie sich mit dem rechtlichen Verhältnis zwischen der Schweiz und der Europäischen Union sowie mit Fragen der Rechtsgleichheit und der Diskriminierung.

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