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Christa Tobler bei «blue News» zum Ausschluss der Schweiz vom Forschungsprojekt Horizon Europe
Die Schweiz ist nach dem Scheitern des Rahmenabkommens mit der EU nur noch nicht-assoziierter Drittstaat beim Forschungsprojekt Horizon Europe. Als Reaktion darauf hält das Parlament die sogenannte Kohäsions-Milliarde zurück, die die Schweiz im Gegenzug für den Zugang zum EU-Binnenmarkt zahlt. Dies werde Verhandlungen zwischen der EU und der Schweiz behindern, erklärt Christa Tobler im Nachrichtenportal «blue News». Der Beitrag ist am 17. September 2021 erschienen.
Der Bundesrat sei davon abhängig, dass die Gelder vom Parlament bewilligt würden, so Tobler. Denn die EU differenziere nicht zwischen Parlament und Regierung, sondern betrachte die Schweiz als Ganzes.
Christa Tobler ist Professorin für Europarecht an den Europainstituten der Universität Basel und der Universität Leiden. In ihrer Forschung beschäftigt sie sich mit dem rechtlichen Verhältnis zwischen der Schweiz und der Europäischen Union sowie mit Fragen der Rechtsgleichheit und der Diskriminierung.
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