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Christa Tobler nimmt an einem Panel zum Rahmenabkommen Schweiz-EU teil

Braunwald Inferno

«Rahmenabkommen CH-EU: Wie weiter nach der Kündigungsinitiative?» war der Titel eines Kaminfeuergesprächs beim diesjährigen «Braunwald Inferno». Christa Tobler war unter den Teilnehmenden und diskutierte die Frage mit Europaparlamentarier Andreas Schwab, Nationalrat Eric Nussbaumer und Norbert Riedel, deutscher Botschafter in der Schweiz und Liechtenstein. Das Gespräch fand am 18. Januar 2020 statt.

Die EU möchte mit der Schweiz ein Abkommen mit neuen institutionellen Regeln für wichtige sektorielle Abkommen zwischen den Parteien abschliessen. Seit Ende 2018 liegt ein Entwurfstext vor, der aber noch nicht unterzeichnet ist. In der Schweiz will die Regierung nun die Abstimmung über eine Volksinitiative abwarten, mit welcher die Personenfreizügigkeit abgeschafft werden soll.

Das Kaminfeuergespräch zu diesem Thema war Teil des Braunwald Infernos 2020, einem Politanlasses, der vom Schweizer Thinktank foraus im Bergdorf Braunwald organisiert wurde. Neben Diskussionsrunden bot die Veranstaltung auch Gelegenheit zum informellen Austausch, unter anderem bei einem Plausch-Skirennen.

Christa Tobler ist Professorin für Europarecht am Europainstitut Basel. In ihrer Forschung beschäftigt sie sich mit dem rechtlichen Verhältnis zwischen der Schweiz und der Europäischen Union sowie mit Fragen der Rechtsgleichheit und Diskriminierung.