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Christa Tobler spricht in Den Haag über die Beilegung von Streitigkeiten im Zusammenhang mit Brexit

Kurznachricht

Am 13. Februar 2018 organisierte das niederländische Aussenministerium eine Brexit-Konferenz über die völker- und europarechtlichen Auswirkungen des Brexit in der rechtlichen Praxis. Unter anderem vor dem Hintergrund der institutionellen Verhandlungen der Schweiz mit der EU hielt Christa Tobler in diesem Rahmen einen Vortrag über die europarechtlichen Aspekte der Streitbeilegung.

Ihr Fokus lag dabei auf dem Grundsatz der Autonomie der Rechtsordnung der Union und den sich daraus ergebenden Einschränkungen bei der Gestaltung von Streitbeilegungsmodellen für Verträge der Europäischen Union mit Drittstaaten. Diese Einschränkungen zeigen sich auch im Rahmen der Brexit-Verhandlungen (Austrittsvertrag und ggf. auch der Vertrag über die künftigen Beziehungen zwischen der EU und den Vereinigten Königreich, je nach Inhalt dieses Vertrages).