/ Forschung
Neue Ausgabe des Tobler/Beglinger-Breviers zum institutionellen Abkommen Schweiz-EU
Prof. Dr. Christa Tobler und Jacques Beglinger, D.E.S.S., haben ihr Brevier zum institutionellen Abkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union aktualisiert. Der Text ist 2017 zum ersten Mal erschienen und wird fortlaufend überarbeitet und ergänzt. Das Brevier steht online gratis zum Download zur Verfügung.
Das Brevier versucht, wichtige Diskussionspunkte zum institutionellen Rahmen der Beziehungen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) aus einer rechtlichen Sicht zu erklären. Die Schweiz und die EU verhandelten ab dem Frühling 2014 über ein «Institutionelles Abkommen» zu wichtigen Teilen des bilateralen Rechts. Man spricht auch von den «institutionellen Fragen», einem «(institutionellen) Rahmenabkommen» oder einem «Konsolidierungsabkommen».
Im Dezember 2018 veröffentlichte der Bundesrat den zu jenem Zeitpunkt vorliegenden Verhandlungstext und führte anschliessend Konsultationen durch. Im Juni 2019 teilte der Bundesrat der EU mit, dass er das Abkommen über weite Strecken als im Interesse der Schweiz erachte, zu gewissen Punkten aber Klärungen als erforderlich achte. Seither wird innerhalb der Schweiz diskutiert, worin solche Klärungen bestehen könnten.
Das Brevier stellt daher die Interessen der EU und der Schweiz, den Verlauf der bisherigen Verhandlungen, verschiedene kontroverse Aspekte und den Stand der Verhandlungen in Form von Fragen und Antworten dar.
Über die Autorin und den Autor:
Christa Tobler ist Professorin für Europarecht an den Europainstituten der Universität Basel und der Universität Leiden. In ihrer Forschung beschäftigt sie sich mit dem rechtlichen Verhältnis zwischen der Schweiz und der Europäischen Union sowie mit Fragen der Rechtsgleichheit und der Diskriminierung.
Jacques Beglinger, D.E.S.S., ist Mitglied des Vorstandes von SwissHoldings, dem Verband der Industrie- und Dienstleistungskonzerne in der Schweiz. Zuvor war er als Rechtsanwalt in Zürich tätig.
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